Asphaltindustrie fordert Zweckbindung der Mauteinnahmen für das Fernstraßennetz
Die Asphaltindustrie in Deutschland begrüßt die Bundesratsinitiative des Landes Hessen, deutlich mehr Investitionsmittel für Ausbau und Erhalt des Bundesfernstraßennetzes einzusetzen. „Die Aufstockung der Mittel im Bundesfernstraßenhaushalt 2009 auf 5,261 Mrd. € bedeutet gerade, dass das Haushaltsniveau 2005 und 2006 wieder erreicht wird“, erklärte der Präsident des Deutschen Asphaltverbandes (DAV) Franz Voigt in Bonn. Zwischenzeitlich seien aber die Straßenbaupreise insbesondere aufgrund der Rohstoffkosten so angestiegen, dass mit denselben Mitteln weniger gebaut werden könne, so der Verbandspräsident. Deshalb unterstütze der DAV die Bundesratsinitiative von Hessen, die Mauteinnahmen, die ja schließlich durch die Straße generiert würden, auch vollständig zur Erhaltung des deutschen Straßennetzes einzusetzen.
„Es kann nicht sein“, so DAV-Präsident Franz Voigt weiter „dass der Staat, der jährlich deutlich mehr als 50 Mrd. € an Kfz-Steuer, Mineralölsteuer, Mehrwertsteuer und LKW-Maut aus dem Straßenverkehr einnimmt, nur einen Bruchteil dieses Aufkommens wieder in die Straße investiert und insbesondere das Autobahnnetz qualitätsmäßig immer schlechter wird.“ Er appellierte deshalb an die zuständigen Politiker, der hessischen Bundesratsinitiative zuzustimmen und zumindest sicherzustellen, dass die Maut-Einnahmen auch den Bundesfernstraßen zugute kommen.
