Nachhaltigkeit:Asphaltverband wehrt sich gegen Sicherheitsleistungen

Der Deutsche Asphaltverband (DAV) weist die Forderung einzelner Bundesländer nach der Stellung von Sicherheitsleistungen für Ausbauasphalt vehement zurück. Umweltbehörden fordern von jedem Betreiber einer Asphaltmischanlage finanzielle Sicherheiten für jede Tonne Ausbauasphalt, die er lagert. Hintergrund ist das Gesetz zur Sicherstellung der Nachsorgepflichten bei Abfalllagern, wonach für die Lagerung von Abfällen an Abfallentsorgungsanlagen eine Sicherheitsleistung verlangt werden soll.

Der DAV macht darauf aufmerksam, dass Ausbauasphalt einen Marktwert hat. Somit handelt es sich bei Ausbauasphalt nicht um ein Abfallprodukt, sondern um einen Sekundärrohstoff. Folglich handelt es sich bei Asphaltmischanlagen um Produktionsanlagen und nicht wie im Gesetz zur Sicherstellung der Nachsorgepflichten bei Abfalllagern gefordert, um Abfallentsorgungsanlagen. „Es würde ja auch niemand auf die Idee kommen, für gebrauchte Autos, die bei einem Händler stehen, eine Sicherheitsleistung zu fordern“, so Bernd Lange, Präsident des DAV.

Je nach Region wird von dem Betreiber einer Asphaltmischanlag eine Sicherheitsleistung von bis zu 50 Euro je Tonne Ausbauasphalt gefordert. „Das Festhalten an Sicherheitsleistungen für Ausbauasphalt ist ökologisch ein Schritt in die falsche Richtung, ökonomisch eine Gefahr für die Anlagenbetreiber und entbehrt jeder rechtlichen Grundlage“, so Lange weiter. Die funktionierende Kreislaufwirtschaft in der Asphaltindustrie werde so behindert.

Anlass für das Gesetz zur Sicherstellung der Nachsorgepflichten bei Abfalllagern war eine Häufung von Fällen, in denen unseriöse "Abfallsammler" gegen hohe Annahmegebühren teilweise gefährliche Abfälle entgegengenommen haben, ihr Unternehmen dann in die Insolvenz gehen ließen und die öffentliche Hand für die Beseitigung der Abfälle aufkommen musste. Asphalt hingegen ist ein zu 100 % wiederverwertbarer Baustoff. Jährlichen fallen in Deutschland etwa 14 Mio. Tonnen Ausbauasphalt an. 84 % davon werden im selben Produkt, nämlich im neu gemischten Asphalt, verwertet. Die restlichen 2,3 Mio. Tonnen werden ebenfalls als Baumaterial verwertet. 

„Durch die Einführung von Sicherheitsleistungen wird der Grundsatz der Nachhaltigkeit, zu dem die Baubranche verpflichtet ist, ad absurdum geführt, da die Baubetriebe, die besonders nachhaltig mit dem Baustoff Asphalt umgehen, durch finanzielle Mehrbelastung bestraft werden“, fasst Lange zusammen.

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